Ein überdimensionaler Kugelschreiber ragt vor dem Kanzler*innenamt in die Höhe, Protestierende halten Schilder hoch. „Gesundheit für Alle! Jetzt Patentfreigabe durchsetzen“ steht auf einem großen Banner. Mit dieser und weiteren Protestaktionen wollen Ärzte der Welt und andere Organisationen die Bundesregierung überzeugen, den sogenannten TRIPS-Waiver zu unterzeichnen. Dieser sieht vor, den Patentschutz für Mittel gegen Covid-19 zeitweise auszusetzen. So könnten weitere Herstellende diese Produkte produzieren, ohne Urheberrechtsklagen befürchten zu müssen. Indien und Südafrika hatten diesen Vorschlag schon im Oktober 2020 bei der Welthandelsorganisation eingebracht. Unter anderem die USA und das Europäische Parlament haben sich inzwischen für die Patentfreigabe ausgesprochen. Widerstand kommt von der EU-Kommission – und Deutschland.
Warum Ärzte der Welt die Kampagne unterstützt, können Sie in unserer Pressemitteilung nachlesen.
Antworten auf häufige Fragen rund um die Aussetzung des Patentschutzes finden Sie hier.
