Ein Bericht des NGO-Verbundes AIDA beschreibt, wie der palästinensischen Bevölkerungen in den von Israel besetzen Gebieten systematisch die wirtschaftliche Lebensgrundlage entzogen und ihre Menschenrechte regelmäßig missachtet werden.
Der Zusammenschluss, dem 70 internationalen NGOs angehören, unter ihnen Ärzte der Welt, stellt fest, dass die Bestimmungen des Oslo-Abkommens von 1993 nie vollständig umgesetzt worden und sich die Palästinenser in einer geradezu aussichtslosen Lage befinden.
Im 25. Jahr nach der Unterzeichnung des Abkommens sind die palästinensischen Autonomiegebiete stark zersplittert und die Besatzung etabliert. Die Zahl der jüdischen Siedler im Westjordanland hat sich mehr als verdoppelt.
Dies hat massive wirtschaftliche Auswirkungen für die Bewohner der besetzten Gebiete. Neben der Schwächung der palästinensischen Wirtschaft haben die anhaltenden und zahlreichen Verstöße Israels gegen internationales Recht den Bedarf an humanitärer Hilfe bei den Palästinensern erhöht. Die Bevölkerung benötigt dauerhaften Schutz.
In der Zone C des Westjordanlands und Ostjerusalems sind die palästinensischen Gemeinden dem ständigen Risiko einer Zwangsumsiedlung ausgesetzt, etwa durch die stetigen Ausweitung der jüdischen Siedlungen und durch die Zerstörung ihrer Häuser, der Infrastruktur und der Lebensgrundlagen. Ein illegales Planungsregime macht es Palästinensern fast unmöglich, selbst Baugenehmigungen zu erhalten.
„Obwohl der Bedarf an medizinischer Versorgung steigt, behindert die israelische Politik weiterhin den Auf- und Ausbau einer medizinischen Infrastruktur und die Ausbildung von professionellem Gesundheitspersonal. Da sich die Gesundheitsversorgung immer weiter verschlechtert, sind viele Palästinenser gezwungen aus Gaza auszureisen, um behandelt werden zu können. Israel lehnt jedoch viele Ausreiseanträge ab. Das hat eine steigende Zahl von Todesfällen unter den Patienten zur Folge“, erklärt Aimee Shalan, Geschäftsführerin der Organisation Medical Aid for Palestinians (MAP).
„Politische Gewalt hat schwerwiegende Konsequenzen für die mentale Gesundheit der Menschen. Kinder und Jugendliche sind besonders betroffen. Wir sind verpflichtet, diesen vulnerablen Gruppen Schutz und Sicherheit zu bieten. Die anhaltende Zerstörung von Häusern und Schulen durch Israel trägt nicht zur Entwicklung oder zu einer stabilen Zukunft des Gebiets bei“, fügt José Félix Hoyo von Ärzte der Welt hinzu.
AIDA möchte mit diesem Bericht die Weltbevölkerung auf die erschreckende wirtschaftliche Situation der Palästinenser und ihren steigenden Bedarf an humanitärer Hilfe aufmerksam machen. Der Verbund fordert die internationale Gemeinschaft dazu auf, die Verstöße gegen geltendes internationales Recht zu ahnden.
